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Europäisches Patent · EP3090136 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3090136
Anmeldenummer
EP14815413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2014
Veröffentlicht
09.11.2016
Erteilt
29.07.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02B 37/00 (2006.01)
F01D 9/02 (2006.01)
F01D 25/24 (2006.01)
Priorität
GB 201322206 16.12.2013
PCT-Anmeldung
PCT/GB2014/053693 12.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/092373 25.06.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUGHES, Stephen

Bramhall Stockport SK7 3PU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.