SCHWINGUNGS- UND SCHALLDÄMPFER
Europäisches Patent · EP3090192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3090192
- Anmeldenummer
- EP14815214
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2014
- Veröffentlicht
- 09.11.2016
- Erteilt
- 03.04.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 15/32 (2006.01)F16F 15/34 (2006.01)B60B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- CZ 20130798 17.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/CZ2014/000116 17.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/058562 21.04.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 03.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOHÁC, Tomás
739 49 Metylovice, CZ
FIRCZYK, Marek
735 35 Horní Suchá, CZ
TASEK, Hubert
735 81 Bohumí, CZ
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