MEHRSCHICHTIGER SCHLAUCH

Europäisches Patent · EP3090777 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3090777
Anmeldenummer
EP16175325
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2013
Veröffentlicht
09.11.2016
Erteilt
04.11.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 39/08 (2006.01)
B32B 27/30 (2006.01)
B32B 27/40 (2006.01)
B32B 1/08 (2006.01)
Priorität
US 201213586288 15.08.2012
US 201213686197 27.11.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022

  2. 04.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOURGEOIS, Philip

Perrysburg, OH Ohio 43551, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.