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Europäisches Patent · EP3090786 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3090786
- Anmeldenummer
- EP15730038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2015
- Veröffentlicht
- 09.11.2016
- Erteilt
- 26.04.2017
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63H 1/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015072909 31.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/061799 17.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/157546 06.10.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 26.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MURAKI, Makoto
Katsushika-ku Tokyo 124-8511, JP
MAEDA, Takeaki
Katsushika-ku Tokyo 1250041, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.