GABELSTAPLER
Europäisches Patent · EP3090979 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3090979
- Anmeldenummer
- EP14876660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2014
- Veröffentlicht
- 09.11.2016
- Erteilt
- 22.05.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 9/20 (2006.01)B66F 9/12 (2006.01)B66F 17/00 (2006.01)B66F 9/22 (2006.01)B66F 9/24 (2006.01)
- Priorität
- KR 20130166860 30.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2014/009368 06.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/102209 09.07.2015
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 22.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Jin Yong
Incheon 403-010, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.