KLAPPENBESCHLAG FÜR EINE KLAPPE ODER EINEN DECKEL EINES MÖBELS

Europäisches Patent · EP3091160 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3091160
Anmeldenummer
EP16164348
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2016
Veröffentlicht
09.11.2016
Erteilt
24.01.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 3/14 (2006.01)
E05D 15/40 (2006.01)
E05D 15/46 (2006.01)
A47B 96/00 (2006.01)
E05F 5/10 (2006.01)
Priorität
DE 202015102266 U 04.05.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 24.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MEYER, Kai

49124 Georgsmarienhütte, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.