DOSIERUNGSMODUL MIT INTEGRIERTEM WÄRMEROHR

Europäisches Patent · EP3091207 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3091207
Anmeldenummer
EP16165777
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2016
Veröffentlicht
09.11.2016
Erteilt
20.06.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01N 3/20 (2006.01)
Priorität
US 201514704528 05.05.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 20.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2018

Beteiligte

Inhaberin

Cummins Emission Solutions Inc.

Cummins Emission Solutions, Inc.

500 Jackson Street, Columbus, IN 47201, US

Erfinderin/Erfinder

Muruganantham, Karthik

Columbus, Indiana 47201, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.