ANTRIEBSRIEMEN

Europäisches Patent · EP3091250 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3091250
Anmeldenummer
EP16168767
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2016
Veröffentlicht
09.11.2016
Erteilt
20.02.2019
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 5/20 (2006.01)
Priorität
IT MI20150653 08.05.2015
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 20.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

Beteiligte

Inhaberin

Elatech Srl

Via Fonte Solforosa, 1 Località Brembilla, 24012 Val Brembilla (BG), IT

Erfinderin/Erfinder

SCAGLIA, Riccardo

24012 Val Brembilla (BG), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.