KLIMAANLAGE
Europäisches Patent · EP3091295 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3091295
- Anmeldenummer
- EP13900503
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.12.2013
- Veröffentlicht
- 09.11.2016
- Erteilt
- 09.10.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 1/00 (2019.01)F24F 13/30 (2006.01)F25B 39/00 (2006.01)F28D 1/047 (2006.01)F28F 1/32 (2006.01)F28D 1/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/084936 26.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/097821 02.07.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fuji-shi Shizuoka 416-8521, JP
Fuji-shi Shizuoka 416-8521, JP
Fuji-shi Shizuoka 416-8521, JP
Fuji-shi Shizuoka 416-8521, JP
Fuji-shi Shizuoka 416-8521, JP
Fuji-shi Shizuoka 416-8521, JP
Fuji-shi Shizuoka 416-8521, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.