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Europäisches Patent · EP3091485 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3091485
Anmeldenummer
EP16168625
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2013
Veröffentlicht
09.11.2016
Erteilt
26.02.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06M 1/02 (2006.01)
G06M 1/04 (2006.01)
G06M 1/16 (2006.01)
A61M 15/00 (2006.01)
Priorität
GB 201209995 06.06.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 26.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WARBY, RICHARD

Hemel Hempstead HP2 4TZ, GB

HATELY, GRAHAM

Hemel Hempstead HP2 4TZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.