SPUTTEREINHEIT

Europäisches Patent · EP3091561 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3091561
Anmeldenummer
EP15001341
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2015
Veröffentlicht
09.11.2016
Erteilt
04.09.2019
Schutz endet spätestens
05.05.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H01J 37/34 (2006.01)
H01J 37/32 (2006.01)
C23C 14/35 (2006.01)
C23C 14/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  2. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  3. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  4. 04.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.