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Europäisches Patent · EP3091691 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3091691
Anmeldenummer
EP16167553
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2016
Veröffentlicht
09.11.2016
Erteilt
22.04.2020
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 12/10 (2006.01)
H04L 12/40 (2006.01)
H04W 4/80 (2018.01)
Priorität
US 201514706826 07.05.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 22.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Mitel Networks Corporation

350 Legget Drive, Ottawa, ON K2K 2W7, CA

Erfinderin/Erfinder

BURTON, Scott

Ottawa, Ontario K1Z 5L1, CA

HILLIER, Peter

Ottawa, Ontario K2T 0E3, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.