KIPPBARER STUHL
Europäisches Patent · EP3091875 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3091875
- Anmeldenummer
- EP15734964
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2015
- Veröffentlicht
- 16.11.2016
- Erteilt
- 17.07.2019
- Schutz endet spätestens
- 10.01.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47C 3/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 202014000079 U 12.01.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2015/050203 11.01.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/104686 16.07.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 17.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.