SELEKTIVE KLANGSPEICHERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3092643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3092643
- Anmeldenummer
- EP14876376
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.2014
- Veröffentlicht
- 16.11.2016
- Erteilt
- 08.07.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G10H 1/00 (2006.01)G10L 25/51 (2013.01)G10L 25/78 (2013.01)G11B 19/20 (2006.01)G10H 3/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201461924044 P 06.01.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/072734 30.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/103253 09.07.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 08.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TERAI, Shota
Tama-shi Tokyo 206-8530, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.