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Europäisches Patent · EP3093060 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3093060
Anmeldenummer
EP16165299
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2016
Veröffentlicht
16.11.2016
Erteilt
22.05.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 46/10 (2006.01)
Priorität
DE 102015106190 22.04.2015
DE 102016101015 21.01.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 22.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kunzmann, Thomas

75180 Pforzheim, DE

Reuß, Sebastian

76337 Waldbronn, DE

Ehrenberger, David

75038 Oberderdingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.