KAPPENFRÄSER

Europäisches Patent · EP3093094 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3093094
Anmeldenummer
EP15784920
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2015
Veröffentlicht
16.11.2016
Erteilt
02.08.2017
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 11/30 (2006.01)
B23B 5/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/001644 23.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/151623 29.09.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 02.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2017

Beteiligte

Inhaberin

KYOKUTOH CO., LTD.

Kyokutoh Co., Ltd.

2-2225, Higashi-Kaminokura Midori-ku Nagoya-shi, Aichi 458-0808, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAJIMA, Kotaro

Nagoya-shi Aichi 458-0808, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.