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Europäisches Patent · EP3093147 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3093147
Anmeldenummer
EP16166950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2011
Veröffentlicht
16.11.2016
Erteilt
09.08.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41M 7/00 (2006.01)
Priorität
IT MI20102176 24.11.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

  2. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 09.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Dover Europe Sàrl

Chemin de Blandonnet 10, 1214 Vernier

Erfinderin/Erfinder

MILINI, Luigi

21047 Saronno (VA), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.