DRUCKVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3093149 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3093149
Anmeldenummer
EP16169018
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2016
Veröffentlicht
16.11.2016
Erteilt
04.09.2019
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015100517 15.05.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 04.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AKUTA, Shunsuke

Tomi-city, Nagano 389-0512, JP

MIYASHITA, Eiji

Tomi-city, Nagano 389-0512, JP

YAMABE, Katsutoshi

Tomi-city, Nagano 389-0512, JP

AMARI, Tomonori

Tomi-city, Nagano 389-0512, JP

HARAYAMA, Ryuta

Tomi-city, Nagano 389-0512, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.