BEHÄLTERDICHTUNG
Europäisches Patent · EP3093257 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3093257
- Anmeldenummer
- EP16020150
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2016
- Veröffentlicht
- 16.11.2016
- Erteilt
- 10.06.2020
- Schutz endet spätestens
- 20.04.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B65D 51/20 (2006.01)
- Priorität
- KR 20150065650 11.05.2015KR 20150065651 11.05.2015KR 20150065652 11.05.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 04.09.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2020
- 10.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
WEI, Se Hwang
16822 Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.