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Europäisches Patent · EP3093485 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3093485
Anmeldenummer
EP16168479
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2016
Veröffentlicht
16.11.2016
Erteilt
30.10.2019
Gelöscht
31.01.2024
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F03D 1/06 (2006.01)
Priorität
GB 201508004 11.05.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

  2. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  3. 30.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WHILEY, David Anthony

Shrewsbury, Shropshire SY5 8DS, GB

HAYDEN, Paul Trevor

Southampton, Hampshire SO16 7NS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.