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Europäisches Patent · EP3093485 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3093485
- Anmeldenummer
- EP16168479
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2016
- Veröffentlicht
- 16.11.2016
- Erteilt
- 30.10.2019
- Gelöscht
- 31.01.2024
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F03D 1/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 201508004 11.05.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 30.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WHILEY, David Anthony
Shrewsbury, Shropshire SY5 8DS, GB
HAYDEN, Paul Trevor
Southampton, Hampshire SO16 7NS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.