GASVERDICHTER
Europäisches Patent · EP3093494 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3093494
- Anmeldenummer
- EP14878173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2014
- Veröffentlicht
- 16.11.2016
- Erteilt
- 07.02.2018
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 18/344 (2006.01)F04C 29/00 (2006.01)F01C 21/08 (2006.01)F04C 29/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014002173 09.01.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/082229 05.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/104930 16.07.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 07.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUDA, Masahiro
Saitama-shi Saitama 331-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.