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Europäisches Patent · EP3093511 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3093511
Anmeldenummer
EP15734865
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.2015
Veröffentlicht
16.11.2016
Erteilt
12.06.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2014002217 09.01.2014
JP 2014225941 06.11.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/050006 05.01.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/105062 16.07.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 12.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Yasuhiro

Kawaguchi-shi Saitama 332-0034, JP

OKAMOTO, Shinichiro

Kawaguchi-shi Saitama 332-0034, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.