INJEKTIONSFORMWELLE
Europäisches Patent · EP3093511 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3093511
- Anmeldenummer
- EP15734865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2015
- Veröffentlicht
- 16.11.2016
- Erteilt
- 12.06.2019
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014002217 09.01.2014JP 2014225941 06.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/050006 05.01.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/105062 16.07.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 12.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Yasuhiro
Kawaguchi-shi Saitama 332-0034, JP
OKAMOTO, Shinichiro
Kawaguchi-shi Saitama 332-0034, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.