HEISSDAMPFGENERATOR
Europäisches Patent · EP3093559 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3093559
- Anmeldenummer
- EP16160920
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2016
- Veröffentlicht
- 16.11.2016
- Erteilt
- 16.08.2017
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F22G 1/16 (2006.01)F22B 1/28 (2006.01)F22G 5/00 (2006.01)H05B 6/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015055133 18.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 16.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TONOMURA, Toru
Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP
KIMURA, Masayoshi
Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP
FUJIMOTO, Yasuhiro
Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.