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Europäisches Patent · EP3093700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3093700
Anmeldenummer
EP14876211
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2014
Veröffentlicht
16.11.2016
Erteilt
07.11.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 15/17 (2006.01)
G02B 15/173 (2006.01)
Priorität
JP 2014000162 06.01.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/082211 05.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/102071 09.07.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 07.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MURAYAMA, Minoru

Tokyo 1438555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.