ANTENNENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3093920 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3093920
Anmeldenummer
EP15746706
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2015
Veröffentlicht
16.11.2016
Erteilt
06.12.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01Q 1/32 (2006.01)
H01Q 1/36 (2006.01)
H01Q 1/42 (2006.01)
H01Q 1/12 (2006.01)
Priorität
JP 2014023648 10.02.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/051361 20.01.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/118939 13.08.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

  2. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  3. 06.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UBUKATA, Atsushi

Tokyo 114-8515, JP

NAKADA, Noriyoshi

Tokyo 114-8515, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.