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Europäisches Patent · EP3094158 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3094158
Anmeldenummer
EP16168183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2016
Veröffentlicht
16.11.2016
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 3/48 (2006.01)
H05B 3/06 (2006.01)
Priorität
DE 202015102449 U 12.05.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Türk & Hillinger GmbH

Föhrenstr. 20, 78532 Tuttlingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Schlipf, Andreas

78532 Tuttlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.