ZERKLEINERUNGSBAUGRUPPE

Europäisches Patent · EP3094186 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3094186
Anmeldenummer
EP15735325
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2015
Veröffentlicht
23.11.2016
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
12.01.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A22C 18/00 (2006.01)
B02C 18/30 (2006.01)
Priorität
US 201413999099 13.01.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/000004 13.01.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/105727 16.07.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Wolff, James B.

35590 S.E. Tracy Road, Estacada, OR 97023, US

Erfinderin/Erfinder

Wolff, James B.

Estacada, OR 97023, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.