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Europäisches Patent · EP3094913 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3094913
- Anmeldenummer
- EP14821551
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2014
- Veröffentlicht
- 23.11.2016
- Erteilt
- 18.09.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16N 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014200863 17.01.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/077710 15.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/106901 23.07.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 18.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LEIMANN, Dirk
B-2650 Edegem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.