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Europäisches Patent · EP3095392 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3095392
Anmeldenummer
EP15001478
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2015
Veröffentlicht
23.11.2016
Erteilt
01.11.2017
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 01.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2017

Beteiligte

Inhaberin

DS-Technology GmbH

Stormstraße 8, 71364 Winnenden, DE

Erfinderin/Erfinder

Dey, Clifford

71573 Allmersbach im Tal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.