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Europäisches Patent · EP3095526 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3095526
- Anmeldenummer
- EP16177026
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2012
- Veröffentlicht
- 23.11.2016
- Erteilt
- 25.09.2019
- Gelöscht
- 23.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)B05B 1/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 201110250 16.06.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2021
- 25.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THANISCH, Klaus
56859 Bullay, DE
NATERSKY, Klaus
56858 Grenderich, DE
STOELBEN, Peter
55687 Briedel Mosel, DE
HOFFMAN, Christoph
56856 Zell, DE
PELLENZ, Juergen
56814 Bremm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.