EINWEGBEHÄLTER FÜR EINEN FLIESSFÄHIGEN BAUSTOFF

Europäisches Patent · EP3095725 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3095725
Anmeldenummer
EP16155537
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2016
Veröffentlicht
23.11.2016
Erteilt
26.12.2018
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 77/06 (2006.01)
Priorität
DE 102015006551 21.05.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  2. 07.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Manger, Wolfgang

64385 Reichelsheim, DE

Albrecht, Olaf

35633 Lahnau, DE

Theiß, Matthias

63679 Schotten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.