DREHFLÜGELTÜRANTRIEBSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3095942 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3095942
Anmeldenummer
EP15199359
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2015
Veröffentlicht
23.11.2016
Erteilt
02.05.2018
Schutz endet spätestens
09.12.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E05F 15/63 (2015.01)
Priorität
DE 102015006673 22.05.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 14.06.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2018

  6. 02.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.