SCHIEBEFENSTERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3095946 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3095946
Anmeldenummer
EP15167987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2015
Veröffentlicht
23.11.2016
Erteilt
11.09.2019
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/46 (2006.01)
E05D 15/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 20.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2024

  3. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  4. 21.11.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr.-Ing. Ulrich Kötter, St.-Jakobs-Strasse 11, Postfach 249, 4010 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2019

  5. 11.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019

Beteiligte

Inhaberin

Michels, Christian

59469 Ense, DE

Vertretung

Dr.-Ing. Ulrich Kötter

4010 Basel

Erfinderin/Erfinder

Michels, Christian

59469 Ense, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.