LUFTUMGEHUNGSVENTIL

Europäisches Patent · EP3096055 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3096055
Anmeldenummer
EP15196413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2015
Veröffentlicht
23.11.2016
Erteilt
13.12.2017
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/40 (2006.01)
F02B 37/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 13.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017

Beteiligte

Inhaberin

Nachi-Fujikoshi Corp.

1-1-1, Fujikoshihonmachi, Toyama-shi, Toyama 930-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

EGAMI, Yuji

Toyama-shi, Toyama 930-8511, JP

YASODA, Tokushi

Toyama-shi, Toyama 930-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.