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Europäisches Patent · EP3096115 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3096115
Anmeldenummer
EP16168757
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2016
Veröffentlicht
23.11.2016
Erteilt
05.05.2021
Gelöscht
22.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 19/00 (2006.01)
Priorität
US 201514717355 20.05.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022

  2. 22.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

  3. 05.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021

Beteiligte

Inhaberin

Dart Industries Inc.

14901 S. Orange Blossom Trail, Orlando, Florida 32837, US

Erfinderin/Erfinder

Wiggins, James Michael

Orlando, FL 32837, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.