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Europäisches Patent · EP3096638 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3096638
Anmeldenummer
EP15759311
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2015
Veröffentlicht
30.11.2016
Erteilt
30.10.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/32 (2006.01)
Priorität
US 201461949534 P 07.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/019521 09.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/134995 11.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 30.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRIGGS, Eamon

Santa Cruz, CA 95060, US

PENNER, Benjamin, Warren

Santa Cruz, CA 95062, US

ELLISON, Erin, Kyle

Felton, CA 95018, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.