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Europäisches Patent · EP3096714 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3096714
Anmeldenummer
EP14828635
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.12.2014
Veröffentlicht
30.11.2016
Erteilt
13.05.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/40 (2006.01)
A61F 2/46 (2006.01)
Priorität
US 201461931500 P 24.01.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2014/072443 26.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/112307 30.07.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 13.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HODOREK, Brian C.

Bloomington, MN 55437, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.