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Europäisches Patent · EP3096719 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3096719
Anmeldenummer
EP15700890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2015
Veröffentlicht
30.11.2016
Erteilt
16.02.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/445 (2006.01)
A61F 5/449 (2006.01)
Priorität
GB 201401058 22.01.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/051288 22.01.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/110552 30.07.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 28.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022

  3. 16.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOAVENIAN, Arash

Crawley West Sussex RH10 9TU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.