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Europäisches Patent · EP3096719 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3096719
- Anmeldenummer
- EP15700890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2015
- Veröffentlicht
- 30.11.2016
- Erteilt
- 16.02.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/445 (2006.01)A61F 5/449 (2006.01)
- Priorität
- GB 201401058 22.01.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/051288 22.01.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/110552 30.07.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 28.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
- 16.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOAVENIAN, Arash
Crawley West Sussex RH10 9TU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.