ROTORBLATT- ODER LEITSCHAUFELANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3097267 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3097267
- Anmeldenummer
- EP14815305
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2014
- Veröffentlicht
- 30.11.2016
- Erteilt
- 18.11.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01D 5/14 (2006.01)F01D 5/18 (2006.01)F01D 5/28 (2006.01)
- Priorität
- EP 13199004 20.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/077627 12.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/091289 25.06.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 18.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FERBER, Joergen
79793 Wutöschingen, DE
HOEVEL, Simone
CH-5426 Lengnau
OPDERBECKE, Thomas
CH-5417 Untersiggenthal
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.