SICHERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3097753 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3097753
Anmeldenummer
EP16000782
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2016
Veröffentlicht
30.11.2016
Erteilt
19.07.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 61/04 (2006.01)
Priorität
DE 102015006922 28.05.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 29.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

  3. 19.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

HYDAC Technology GmbH

Hydac Technology GmbH

Industriestraße, 66280 Sulzbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Weber, Norbert

66125 Saarbrücken, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.