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Europäisches Patent · EP3097756 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3097756
- Anmeldenummer
- EP16163307
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2016
- Veröffentlicht
- 30.11.2016
- Erteilt
- 09.05.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 34/64 (2006.01)A01D 34/71 (2006.01)A01D 34/82 (2006.01)A01D 43/063 (2006.01)B60R 21/13 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015107276 27.05.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 09.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENOMOTO, Wakao
Iyo-gun,, Ehime 791-2193, JP
GOTO, Renshi
Iyo-gun,, Ehime 791-2193, JP
KITAHARA, Yusuke
Iyo-gun,, Ehime 791-2193, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.