ZERSTÄUBER UND ELEKTRONISCHE ZIGARETTE DAMIT

Europäisches Patent · EP3097804 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3097804
Anmeldenummer
EP16184994
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2016
Veröffentlicht
30.11.2016
Erteilt
13.09.2017
Schutz endet spätestens
18.08.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A24F 47/00 (2006.01)
Priorität
CN 201520695951 U 10.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  6. 13.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Yonghai

Shenzhen, Guangdong 518104, CN

XU, Zhongli

Shenzhen, Guangdong 518104, CN

DAI, Changzheng

Shenzhen, Guangdong 518104, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.