GRILLAUFSATZ
Europäisches Patent · EP3097830 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3097830
- Anmeldenummer
- EP16171210
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2016
- Veröffentlicht
- 30.11.2016
- Erteilt
- 25.03.2020
- Schutz endet spätestens
- 24.05.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A47J 37/04 (2006.01)B30B 11/20 (2006.01)B30B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 5009915 U 27.05.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 13.05.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020
- 25.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020
Beteiligte
Inhaberin
Thumfart, Michael
4072 Alkoven, AT
Erfinderin/Erfinder
Thumfart, Michael
4072 Alkoven, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.