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Europäisches Patent · EP3097953 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3097953
Anmeldenummer
EP16172672
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2010
Veröffentlicht
30.11.2016
Erteilt
27.12.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62B 25/00 (2006.01)
B63C 11/22 (2006.01)
Priorität
GB 0907754 06.05.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 06.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

  3. 27.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FARNABY, James

Newcastle upon Tyne NE3 5QL, GB

CHEESMAN, David

Bedlington, Northumberland NE22 5ET, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.