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Europäisches Patent · EP3098015 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3098015
Anmeldenummer
EP16174472
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2012
Veröffentlicht
30.11.2016
Erteilt
12.12.2018
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 20/12 (2006.01)
Priorität
JP 2011179586 19.08.2011
JP 2011187916 30.08.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 19.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

Beteiligte

Inhaberin

Nippon Light Metal Company, Ltd.

2-20 Higashi-shinagawa, 2-chome, Shinagawa-ku, Tokyo 140-8628, JP

Erfinderin/Erfinder

HORI, HISASHI

Shizuoka, Shizuoka 421-3291, JP

SEO, NOBUSHIRO

Shizuoka, Shizuoka 421-3291, JP

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