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Europäisches Patent · EP3098034 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3098034
Anmeldenummer
EP16171300
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2016
Veröffentlicht
30.11.2016
Erteilt
03.03.2021
Schutz endet spätestens
24.05.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B25J 9/16 (2006.01)
Priorität
DE 102015209899 29.05.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  5. 12.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022

  6. 03.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021

Beteiligte

Inhaberin

KUKA Deutschland GmbH

Zugspitzstraße 140, 86165 Augsburg, DE

Erfinderin/Erfinder

HIETMANN, Gerhard

86405 Herbertshofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.