FLACHER BOHRMEISSEL

Europäisches Patent · EP3098042 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3098042
Anmeldenummer
EP14879956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2014
Veröffentlicht
30.11.2016
Erteilt
04.04.2018
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27G 15/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2014/071226 23.01.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/109485 30.07.2015
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 04.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Yueming

Hangzhou Zhejiang 310019, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.