WINTERREIFEN
Europäisches Patent · EP3098090 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3098090
- Anmeldenummer
- EP16168671
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2016
- Veröffentlicht
- 30.11.2016
- Erteilt
- 29.11.2017
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 11/16 (2006.01)B60C 11/13 (2006.01)B60C 11/12 (2006.01)B60C 11/03 (2006.01)B60C 11/11 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015106104 26.05.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 29.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ABE, Shotaro
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.