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Europäisches Patent · EP3098136 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3098136
Anmeldenummer
EP15169838
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
29.05.2015
Veröffentlicht
30.11.2016
Erteilt
17.10.2018
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 5/00 (2006.01)
B62B 3/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022

  2. 15.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2021

  3. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  4. 17.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

K. Hartwall Oy Ab

K. Hartwall Oy AB

Kay Hartwallin tie 2, 01150 Söderkulla, FI

Erfinderin/Erfinder

RANINEN, Jussi

01150 Söderkulla, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.