FIXIERUNGSADAPTER FÜR LENKER

Europäisches Patent · EP3098146 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3098146
Anmeldenummer
EP16171499
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2016
Veröffentlicht
30.11.2016
Erteilt
30.11.2022
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 11/00 (2020.01)
B62J 99/00 (2020.01)
Priorität
US 201514722542 27.05.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 11.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

  3. 30.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Inhaberin

Sensata Technologies, Inc.

529 Pleasant Street, Attleboro, MA 02703, US

Erfinderin/Erfinder

Stoffers, Michael

13129 Berlin, DE

Russ, Benjamin

13593 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.